Musik im Lokal legal spielen: die Möglichkeiten im Vergleich

Was für jede Quelle gilt

Das Urheberrechtsgesetz gibt dem Urheber das ausschließliche Recht, ein Werk der Tonkunst öffentlich aufzuführen (§ 18). Öffentlich ist Musik laut AKM überall dort, wo sie in einem gewerblichen Betrieb mit wechselndem Publikum gespielt wird, zum Beispiel in Handel und Gastronomie.

Öffentliche Aufführungen sind laut AKM mehr als Konzerte und Live-Darbietungen: Auch das Abspielen von CDs, MP3s und Schallplatten ist gemeint, ebenso der Einsatz von Radios und Fernsehern außerhalb des privaten Rahmens. Auf die Frage, ob Musik auch dann lizenzpflichtig ist, wenn sie nur im Hintergrund hörbar ist, antwortet die AKM mit „Ja“.

Für regelmäßige Hintergrundmusik, live oder vom „Band“, ist es laut Wirtschaftskammer Wien notwendig, einen Lizenzvertrag mit der AKM abzuschließen. Diese Bewilligung deckt laut Wirtschaftskammer Wien auch die Rechte anderer Verwertungsgesellschaften ab: Sie haben es mit einer Stelle zu tun. Die Aufführungslizenz braucht es laut AKM im Vorhinein, verantwortlich ist der Betreiber des Lokals.

Bei jeder Quelle stellen sich darum zwei Fragen: Erlaubt der Anbieter, von dem die Musik kommt, den Einsatz im Lokal? Und hat Ihr Lokal die Lizenz der AKM für genau diese Musiknutzung? Die Lizenz der AKM gilt laut AKM nur für die Musikdarbietungen, für die sie abgeschlossen wurde; wechseln Sie die Musikquelle, bittet die AKM um eine Meldung.

Privates Streaming-Konto

• Erlaubt fürs Lokal: nein. In den Nutzungsbedingungen von Spotify sichern Sie zu, den Dienst und die Inhalte nur für „Ihre persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke“ zu nutzen. In den Nutzerrichtlinien von Spotify steht das „Aufführen“ auf der Liste dessen, was nicht gestattet ist, soweit es nicht ausdrücklich erlaubt ist.
• AKM: Die Lizenz der AKM ersetzt die Erlaubnis des Anbieters nicht. Beides sind getrennte Fragen, und die erste beantwortet der Anbieter mit nein.
• Zu tun: eine andere Quelle wählen. Was in den Bedingungen von Spotify genau steht, lesen Sie im Ratgeber zu Spotify im Lokal.

Radio

• Erlaubt fürs Lokal: ja. Radio ist eine der Musikquellen, die das Merkblatt der Wirtschaftskammer Wien ausdrücklich nennt („Radio/CD/MP3“).
• AKM: ja. Der Einsatz von Radios außerhalb des privaten Rahmens ist laut AKM eine öffentliche Aufführung und braucht einen Lizenzvertrag. Laut Tarif-Info-Service des Veranstalterverbandes kommen bei einer Radiodarbietung zusätzliche Entgelte zum AKM-Entgelt dazu, die die AKM gleich mit einhebt.
• Zu tun: bei der AKM anmelden und das Radio als Musikquelle angeben. Der Sender bestimmt das Programm, nicht Ihr Lokal.

Eigene CDs und Dateien

• Erlaubt fürs Lokal: ja, mit Lizenz. Das Abspielen von CDs und MP3s nennt die AKM ausdrücklich als öffentliche Aufführung.
• AKM: ja. Für MP3-Dateien oder kopierte Tonträger können laut Wirtschaftskammer zusätzliche Entgelte anfallen. Der Veranstalterverband nennt in seinem Tarif-Info-Service zusätzliche Entgelte bei selbstbespielten Tonträgern und bei der Wiedergabe von selbstbespielten digitalen Speichermedien.
• Zu tun: bei der AKM anmelden und die Form des Musikeinsatzes angeben (gekaufte CD, selbst bespielter Tonträger, Dateien auf einem Speichermedium). Ändert sich die Form, bittet die AKM um eine Meldung.

Musikdienst für Betriebe

• Erlaubt fürs Lokal: ja. Für Musikdienste, die Musik an Geschäfts-, Handels- und Gastronomiebetriebe zur öffentlichen Wiedergabe liefern, hat die AKM einen eigenen Tarif. Zahlungspflichtig für diesen Tarif ist laut AKM der Anbieter des Dienstes.
• AKM: ja, weiterhin bei Ihnen. Die öffentliche Wiedergabe im Betrieb durch den Inhaber selbst ist laut diesem Tarif nicht umfasst; dafür gilt der Tarif für Dauerveranstaltungen. Die Genehmigung für Ihr Lokal bleibt also Sache Ihres Betriebs.
• Zu tun: prüfen, dass der Dienst für Betriebe gemacht ist, und den Wechsel der Musikquelle der AKM melden.

AKM-freie Musik und KI-Musik

• Erlaubt fürs Lokal: je nach Anbieter. „AKM-frei“ heißt laut Wirtschaftskammer Oberösterreich: Die Rechteinhaber sind bei keiner Verwertungsgesellschaft und lizenzieren selbst, oder es liegt kein geschütztes Werk vor, etwa KI-Musik ohne kreativen menschlichen Eingriff.
• AKM: Die AKM warnt, dass KI-Musik nicht automatisch lizenzfrei ist. Ist unter den aufgeführten Werken auch nur eines geschützt, ist laut AKM eine Aufführungslizenz zu erwerben. Beweisen, dass die Musik AKM-frei ist, muss laut Wirtschaftskammer Oberösterreich der Betrieb.
• Zu tun: Stücke und Anbieter dokumentieren und die Nutzungsbedingungen prüfen, so die Empfehlung der Wirtschaftskammer Oberösterreich. Mehr dazu im Ratgeber zur AKM-freien Musik am Ende dieser Seite.

Live-Musik und DJ

• Erlaubt fürs Lokal: ja. Das Merkblatt der Wirtschaftskammer Wien zählt Live-Musik zur regelmäßigen Musik im Lokal, für die ein Lizenzvertrag mit der AKM nötig ist.
• AKM: ja, und zwar eigens. Laut Wirtschaftskammer gilt eine Aufführungslizenz für mechanische Musik nur für diese; für Live-Musik brauchen Sie eine separate Aufführungsbewilligung. Bei Live-Musik fällt laut Veranstalterverband kein zusätzliches Entgelt für die Tonträger-Rechte an, weil kein Tonträger verwendet wird.
• Zu tun: Live-Musik und DJ-Abende bei der AKM anmelden. Für fallweise Einzelveranstaltungen nennt die Wirtschaftskammer Wien eine Ausnahmeregelung unter bestimmten Voraussetzungen (Fläche, kein Eintritt, begrenzter Aufwand für Musiker); ob sie für Ihr Lokal gilt, klären Sie mit der AKM oder dem Veranstalterverband.

Das ist keine Rechtsauskunft. Fragen zu Ihrer Lizenz beantwortet die AKM.